Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, hält, wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, die Staatshilfen für die Autoindustrie für unzureichend.
»Ich fürchte, dass viele Zulieferbetriebe im Herbst in Existenznot geraten werden«, sagt der SPD-Politiker, der im Aufsichtsrat des Autokonzerns VW sitzt. »Spätestens dann ist eine neue Diskussion über einen Impuls für die Autokonjunktur ziemlich wahrscheinlich.«
Die von der Bundesregierung beschlossene temporäre Senkung der Mehrwertsteuer werde der Autobranche nicht helfen. »Dieses Instrument ist auch deshalb fragwürdig, weil damit vor allem die teuren, großen und wenig klimafreundlichen Fahrzeuge gefördert werden«, so Weil. »Damit erweist man dem Klimaschutz einen Bärendienst.« Anfang Mai hatten Weil, sein bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) und Baden-Württembergs Winfried Kretschmann (Grüne) Kaufprämien auch für Benzin- und Dieselfahrzeuge gefordert. Sie scheiterten aber am Widerstand der SPD-Spitze, die ausschließlich Elektroautos fördern wollte.
Weil kritisiert das: Er sei überrascht, »dass es in den Diskussionen um die Kaufprämie stärker um Boni und den Klimaschutz ging als um die Rettung von Arbeitsplätzen«. Noch immer seien mehr als 90 Prozent der Beschäftigten vom Verbrennungsmotor abhängig. »Wenn wir jetzt ignorieren, dass es noch geraume Zeit Autos mit Diesel- und Benzinmotor geben wird, dann riskieren wir den Verlust Zigtausender Arbeitsplätze.«
Wenn mir wer 4.000 Euro oder weniger zu einer Karre dazu gibt, die so viel kostest wie ich in 8 Monaten brutto verdiene, kaufe ich die Karre trotzdem nicht.
Was soll das denn? Dann doch bitte Gutscheine, Studenten kriegen Fahrräder, Pendler kriegen E-Autos, wer seinen Verbrenner verschrotten lässt, der kriegt Cash. Fertig ist die Verkehrswende und der ÖPNV wird kostenlos a la Luxemburg.