Datenschützer warnt vor Missbrauch des Internets durch autoritäre Staaten

Wie groß ist die Gefahr wirklich? Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat vor einem Missbrauch des Internets durch autoritäre Staaten gewarnt.

„Die Entwicklung von autoritären politischen Regimen, die das Internet für ihre Ziele einsetzen, ist bedrohlich und erstickt Demokratie sowie Informations- und Meinungsfreiheit als die positiven Grundprinzipien, für die das Internet eigentlich steht“, sagte Caspar dem Handelsblatt anlässlich des „Internet Governance Forums“ in Berlin. In seiner „fragmentierten Version“ werde das Internet zum „nationalen Instrument machtstaatlicher Kontrolle und der umfassenden Manipulation von Menschen“.

Caspar sprach in diesem Zusammenhang von einem „Rückzug des weltpolitischen Universalismus“, der einhergehe mit dem Verlust des Rechts auf freien Zugang zu Informationen. Das Internet in seiner freien und offenen Form setze jedoch offene Gesellschaften, Demokratie und Transparenz voraus. „Menschenrechte und Demokratie sind damit Grundbedingung freier Kommunikation und Information“, betonte der Datenschützer. „Sie müssen künftig wieder stärker in internationalen Bezügen zur Geltung gebracht werden.“

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